Das Dorf braucht seine gefestigten Strukturen!

Bericht des Vorsitzenden auf der Mitgliederversammlung am 08.05.2008

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!

Die für Horneburg wohl bedeutendste Nachricht des vergangenen politischen Jahres kam aus Düsseldorf.

Bericht des Vorsitzenden auf der Mitgliederversammlung am 08.05.2008

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!

Die für Horneburg wohl bedeutendste Nachricht des vergangenen politischen Jahres kam aus Düsseldorf.

Das Land NRW steht zu seiner Verantwortung für den Straßenbau und hat die Ortsumgehung Horneburg in die Investitionsplanung aufgenommen, so dass 400.000,-- Euro für den Grundstückserwerb im Jahr 2008, insgesamt rund 3,8 Mio. Euro für den Bau veranschlagt sind. Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Straßen.NRW , führt zurzeit den Grunderwerb durch. Das gibt Anlass, sich auf weitere mit dem Bau verbundene Maßnahmen vorzubereiten. Handeln ist angesichts der prekären Situation mit Lärm, Abgas und Erschütterungen in der Ortsdurchfahrt, aber auch in Verbindung mit dem Bau der Ortsumgehung dringend angesagt. Deshalb hat sich der Vorstand in der letzten Sitzung damit eingehend befasst und über die Fraktion an den Bürgermeister einen Antrag auf den Weg gebracht.

So wird im Bereich des Sportplatzgeländes und der Einmündung „Buschweg“ in der Umgehungsstraße eine Querungshilfe notwendig sein, denn an Spiel- und Trainingstagen müssen künftig dort verstärkt Kinder und Jugendliche aus dem Dorf die Umgehungsstraße queren. Hier stellt sich die Frage, mit welchen Maßnahmen durch den Landesbetrieb eine sichere Querungshilfe geschaffen werden kann.

Außerdem wird die Ortsumgehung das Sportplatzgelände anschneiden. Hier sind kompensatorische Maßnahmen, z.B. durch Verlegung bzw. Vergrößerung des heutigen Ascheplatzes erforderlich. Schon heute ist bei schlechter Witterung der Hauptplatz nur noch eingeschränkt oder gar nicht nutzbar und der Ascheplatz von den Dimensionen her kaum geeignet für einen geregelten Übungs- und Spielbetrieb. Die Plätze werden den Anforderungen eines wachsenden Mannschaftssports nicht mehr gerecht. Von daher beantragte die CDU zu prüfen, ob Mittel für die Umgestaltung im Sportplatzbereich von Seiten des Landes zur Verfügung gestellt werden und was an Eigenmitteln der Stadt erforderlich sein wird, um den Anforderungen gerecht zu werden,

Weiter bietet sich die Chance, auf der Grundlage des vom Büro Wolters, Coesfeld im Rahmen des Dorfentwicklungsplans erarbeiteten Umgestaltungskonzeptes für den Ortskern nach verkehrlicher Entlastung einen Rückbau und eine Umgestaltung zu erzielen. Dass das Dorfentwicklungskonzept noch gelebt wird, zeigt die von der Verwaltung durchgeführte Anpflanzung, die die von der CDU initiierte ergänzt, im Dorfeingangsbereich vom Hochfeld kommend in der Schlossstraße. Das ist aber ein anderer Bereich. Zurück zur Ortsdurchfahrt: Seitens des Landesbetriebes ist ein Rückbau lediglich im Zuwegungsbereich außerhalb des Dorfkerns geplant. Der Antrag der CDU-Fraktion bezweckt deshalb zu klären, welche Umgestaltungs- und Rückbaumaßnahmen in der Ortsdurchfahrt möglichst durchzuführen und mit welchen Mitteln, Fördermittel und Eigenmittel der Stadt, sie zu finanzieren sind. Es geht um mehr, nämlich um Strukturerhalt und Entwicklung des Dorfes.

Da ist die Aufgabe des Schulstandortes ein dramatischer Einschnitt. Man meinte in Datteln – allein getragen von Kosteneinsparüberlegungen, weit weg von dem was für unsere Kinder und ihre Erziehung wesentlich ist – ein Schulentwicklungsmodell mit gravierenden Maßnahmen in die Schulstandorte auf den Weg zu bringen. Da geht man mit der Sense dran. Schulgesetzgebung und der politische Kurs der neuen Landesregierung zeigen eindeutige Entwicklungstrends zum Erhalt kleiner Schulen. Wie wenig ressortübergreifendes Denken vorherrscht, zeigt die Tatsache, dass man zunächst nur grob geschätzt über Finanzen nachdachte, dann in den schulischen Alltag eingriff und viel zu spät erkannte, dass die erhoffte Vermarktung mit Verkaufserlösen für das schulische Gelände gar nicht so greifen kann und dann noch kostenträchtige Schulwegsicherungsmaßnahmen anstehen werden. Die Vorgabe, ein Jahr früher die Kinder nach Meckinghoven zu schicken, hat die vertrackte Situation nur noch transparenter gemacht. Der Verwaltung fehlt ressortübergreifendes Denken. Das ist Missmanagement im Rathaus. Hinzu kommt, dass sich die SPD zur Schulschließpartei selbst degradiert und uns in Horneburg eine große Bürde aufgeladen hat.

Eine Lösung für den Löschzug Horneburg, dem mit seinem Standort in den strategischen Überlegungen eine wichtige Aufgabe für den Brandschutz im Dattelner Süden zukommt, ist nun auf dem Wege. Der Abriss des Schulpavillons ist erfolgt. Die Mittel im Haushalt sind auskömmlich, um mit dem ersten Bauabschnitt zu beginnen. Die Zeit drängt, denn in 2009 kommt ein weiteres Fahrzeug.

Beide Situationen, Bau für den Löschzug und Schule, werden Ziel unseres Schnatgangs am 30. Mai sein.

Lichtblick für die Dorfentwicklung, auch zur Absicherung der Infrastruktur, gibt vor dem Hintergrund des demographischen Wandels, der in Gestalt einer immer älter werdenden Bevölkerung auch vor unserem Dorf nicht Halt macht, im Sinne einer familienfreundlichen Politik die Erweiterung der Wohnbebauung, in mehreren Alternativen. Im Programm der Stadt steht auch weiterhin der BPlan 103, das ist das Baugebiet auf der Fläche der Baumschule zwischen Schlossstraße und Hochfeld. Allerdings habe ich Zweifel ob seiner Realisierbarkeit. Da ist aber auch die Fläche an der Horneburger Straße neben dem Friedhof, ursprünglich für die Feuerwehr angedacht. Die bisher sehr kompakte Planung muss noch überarbeitet und aufgelockerter werden. Eine Investorenlösung wird angestrebt. Auch gibt es da die Bebauungsplanung der Stadt Oer-Erkenschwick, die Straßenrandbebauung am Buschweg zu verlängern. Ich hoffe, dass es insgesamt voran geht.

Eine kleine, aber sehr wichtige Maßnahme ist der Unterstand auf dem Horneburger Friedhof. Es geht um den Schutz bei plötzlich eintretendem Niederschlag.

Rundum – was wäre ein Dorf ohne Probleme, die es zu bewältigen gilt - es gibt eben noch viel zu tun - packen wir es an!

Gemeinsam in der Partei und mit dem Bürger, in Versammlungen wie heute oder beim Schnatgang - wie im letzten Jahr mit dem schönen Abschluss auf dem Sportplatz und jetzt am 30. Mai, beim Besuch der Kolpingkinder in ihrem Ferienlager und bei Bildungsveranstaltungen, wie mit dem Besuch des RWE-Kraftwerks in Niederaußem, das Grünkohlessen mit Vertretern der Firma EON, eine weitere Bildungsfahrt und das Grünkohlessen am Ende des Kalenderjahres. In diesem Sinne blicken wir zuversichtlich nach vorn.

Herzlichen Dank!

© Dr. Jürgen Wutschka