Die CDU hat Dokumente, auf denen das Dattelner Stadtwappen abgebildet ist, von ihrer Internet-Homepage entfernt. Hintergrund: Ein Sprecher der Stadt Datteln hatte die CDU gebeten, das Stadtwappen aus dem Internet-Auftritt zu entfernen.

Diese Bitte hat bei der CDU Verwunderung ausgelöst, denn: Der Internet-Auftritt verwendet überhaupt kein Stadtwappen. Gemeint waren drei Dateien, die man von der Internet-Seite herunterladen konnte und auf denen tatsächlich das Stadtwappen abgebildet ist. Die CDU hat nun diese drei Dokumente vorübergehend aus dem Internet genommen.

Die CDU hat Dokumente, auf denen das Dattelner Stadtwappen abgebildet ist, von ihrer Internet-Homepage entfernt. Hintergrund: Ein Sprecher der Stadt Datteln hatte die CDU gebeten, das Stadtwappen aus dem Internet-Auftritt zu entfernen.

Diese Bitte hat bei der CDU Verwunderung ausgelöst, denn: Der Internet-Auftritt verwendet überhaupt kein Stadtwappen. Gemeint waren drei Dateien, die man von der Internet-Seite herunterladen konnte und auf denen tatsächlich das Stadtwappen abgebildet ist. Die CDU hat nun diese drei Dokumente vorübergehend aus dem Internet genommen.

Dattelns CDU-Vorsitzender und Bürgermeisterkandidat Dr. Jürgen Wutschka: "Wenn die Stadtverwaltung ein Problem damit hat, dass man von unserer Seite Dokumente herunterladen kann, auf denen das Dattelner Stadtwappen zu sehen ist, dann wollen wir dem Wunsch der Stadt gern nachkommen."

Folgende Dokumente können Sie also kurzzeitig nicht mehr von unserer Homepage herunterladen:

- Zeit für den Wechsel - Die kommunalpolitischen Leitlinien der CDU für Datteln,
- Datteln aktuell, Ausgabe Februar 2009,
- Datteln aktuell, Ausgabe März 2009.

Wir werden die Unterlagen wieder ins Internet stellen, sobald wir das Dattelner Stadtwappen daraus entfernt haben. In der Zwischenzeit erhalten Sie die Dokumente in gedruckter Form in unserem "CDU lokal". Auf den gedruckten Exemplaren ist übrigens weiterhin das Dattelner Stadtwappen zu sehen, was von der Stadt auch nicht beanstandet wird.

In einer E-Post sind die Gründe für den Wunsch der Stadt wie folgt dargelegt:

"Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Verwaltung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds hat sich bereits am 17./18. September 1981 mit der Problematik der Verwendung von Gemeindewappen durch Dritte befasst.

Der Ausschuss empfahl allen Gemeinden, bei der Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Gemeindewappens durch Dritte zurückhaltend zu verfahren. In Zweifelsfällen sollte die Genehmigung also nicht erteilt werden. Insbesondere sollte stets bedacht werden, dass die Erteilung der Genehmigung in einem bestimmten Einzelfall aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes (Artikel 3 GG) möglicherweise Anspruch anderer Personen oder Organisationen auf Erteilung der Genehmigung nach sich ziehen könnte. (AZ: I 021 – 15M Mitt NWStGB 05.11.1981)

Diese Bedenken teilt auch die Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen hinsichtlich Internetdarstellungen. Man müsse beachten, dass bei Wahrung des Grundsatzes der Gleichbehandlung auch unerwünschte Vereine bzw. Verbände einen Präsentationsanspruch erwerben könnten, falls man eine Genehmigung erteilt. Es solle also gut abgewägt werden, ob man dies allgemein zulasse. Ferner sei zu bedenken, dass das Internet sehr schwierig zu kontrollieren sei."