CDU Datteln

Die CDU Datteln lässt durch die Verwaltung prüfen, ob für den newPark ein Vollsparten-Stadtwerk vorteilhaft umgesetzt werden kann. Die Größe und räumliche Abgrenzbarkeit des newPark bieten die Chance, die komplexe Ver- und Entsorgung des zukünftigen Industrieareals in einem Stadtwerk in einem räumlich überschaubaren Geschäftsfeld zu bündeln und für die Stadt Datteln wirtschaftliche Vorteile zu ermöglichen ohne die Bürger zu belasten oder die Vermarktung der Grundstücke zu erschweren.

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Antrag Stadtwerke / newPark

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Schon seit 25 Jahren muss den Verantwortlichen bekannt gewesen sein, dass das Grundwasser unter dem Ruhrzink-Gelände mit Schadstoffen verseucht ist.
Dies geht aus alten Besprechungsprotokollen hervor. Für die CDU ergeben sich daraus Fragen, die Sie von der Stadt beantwortet haben will. Den Antrag lesen Sie hier.

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Anfrage zum Gelände Ruhrzink

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Die CDU Datteln hat eine Anfrage und einen Antrag zum Thema Gewerbesteuer gestellt. In der Anfrage geht es darum zu klären, ob nicht ortsansässige Unternehmen, die länger als 6 Monate in Datteln tätig sind, zur Zahlung einer anteiligen Gewerbesteuer herangezogen wurden. Außerdem will CDU wissen, wie hoch das Steueraufkommen hierbei in den letzten 5 Jahren war.

Mit dem Antrag der CDU wird die Stadtverwaltung beauftragt, die anteilige Gewerbesteuer von den nicht ortsansässigen Unternehmen zu erheben, sofern dies bisher nicht geschehen ist.

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Anfrage zur Erhöhung der Gewerbesteuer	117 Kb
Antrag zur Erhöhung der Gewerbesteuer	114 Kb

Die CDU Datteln hat beantragt, für den Hauptfriedhof eine Lautsprecheranlage zu beschaffen und sie gegen eine angemessene Gebühr auszuleihen. Hauptsächlich ältere Menschen haben das Problem, den Pfarrer am offenen Grab zu verstehen.

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Antrag Lautsprecheranlage Friedhof

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Am 29. Juni 2011 haben Vertreter des Kreises Recklinghausen als untere staatliche Umweltbehörde den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr über eine Umweltbelastung durch Chlorwasserstoff im Grundwasserabstrom der Firma Deitermann/Saint-Gobain Weber informiert.

Die CDU Datteln hat in ihrer Anfrage weitergehende Fragen formuliert, die von der Verwaltung beantwortet werden.

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Antrag Umweltbelastung bei Deitermann

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Um dem gesteigerten Informations- und Beratungsbedarf der Bürger im Bereich der Ver- und Entsorgung zu entsprechen, sollte eine zentrale Servicestelle in der Innenstadt oder am Rande der Innenstadt geschaffen werden. Deshalb hat die CDU den Antrag gestellt, die Verwaltung die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger prüfen zu lassen.

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Antrag Kundenbetreuung Energie

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