CDU Datteln

Im Zuge der Umgestaltung des Neumarktes sollen die Verkehrsbetriebe eine Fahrgastanzeige installieren, die den Kunden die genaue Ankunftszeit signalisiert. Diese soll barrierefrei geschehen, damit auch Menschen mit Behinderungen davon profitieren. Die CDU stellt daher einen Antrag für eine dynamische Fahrgastanzeige.

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Antrag Fahrgastanzeige

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Wer im Dattelner Süden, auf Höhe der Straße "An der Linde", die B 235 überqueren will, der wird wegen des unablässigen Verkehrsstroms oft auf eine harte Geduldprobe gestellt. Die CDU regt daher in einem Antrag die Einrichtung einer Querungshilfe an.

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Antrag Querungshilfe

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Unternehmen und öffentliche Verwaltungen haben durch die Einführung und Vernetzung von IT-Systemen stark profitieren und viele Abläufe vereinfachen können. Die Vereinfachung der Kommunikation führt zu einem Mehrwert für MitarbeiterInnen und BürgerInnen. Um einerseits den Zugriff durch Unbefugte auf die Daten der MitarbeiterInnen und BürgerInnen, andererseits aber auch den missbräuchlichen Zugriff auf die IT-Systeme selbst zu verhindern, müssen adäquate Maßnahmen umgesetzt und entsprechende Richtlinien von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eingehalten werden.
Mit dem IT-Sicherheitskonzept der Stadtverwaltung beschäftigt sich ein aktueller Antrag der CDU-Fraktion.

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Antrag IT-Sicherheitskonzept

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Die Stadtverwaltung Datteln ist Dienstleister für über 30.000 Kunden – den Bürgerinnen und Bürgern – und trägt dafür Sorge, dass personenbezogene Daten nicht unbefugten Personen oder befugten Stellen zu freizügig verfügbar gemacht werden. Unabhängig davon, ob verwaltungsextern eine gesetzliche Grundlage für den Zugriff auf die persönlichen Daten besteht oder der interne Zugriff auf die Informationen zulässig ist, sollten Zugriffe den Bürgerinnen und Bürgern transparent gemacht. Die CDU-Fraktion hat deshalb beantragt, dass die Stadtverwaltung im Rahmen der nächsten Sitzung des Rates oder des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses einen Bericht zum Datenschutz vorlegt und präsentiert.

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Antrag Datenschutz

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Die Einführung des Ratsinformationssystems (RIS) erlaubt es den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Ratsmitgliedern, einfach und ohne viel Aufwand auf Sitzungsvorlagen zuzugreifen. Um das Potenzial eines RIS weiter auszuschöpfen, wäre es sinnvoll, den Ratsmitgliedern die Option zu bieten, alternativ zu der bisherigen Papierform, die Einladungen und Sitzungsunterlagen ausschließlich in digitaler Form zu beziehen. Dadurch können Material- und Versandkosten reduziert werden. Die CDU-Fraktion hat deshalb die Prüfung von De-Mail als optionale Alternative für den Versand von Sitzungsvorlagen beantragt.

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Antrag DE-Mail

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In welchen Gebietskörperschaften, Verbänden, Vereinen und Organisationen ist Datteln Mitglied? Wo ist die Mitgliedschaft freiwillig, wo Pflicht? Wie haben sich die Beiträge in den letzten drei Jahren entwickelt? Im Vorfeld der Haushaltsberatungen möchte die CDU-Fraktion dazu detaillierte Auskünfte von der Stadt und hat dazu einen Antrag gestellt.

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Antrag Mitgliedschaften

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