CDU Datteln

Vor einem möglichen Aufstellungsbeschluss zu einem neuen Bebauungsplan
(B-Plan) für das Eon-Kraftwerk soll geprüft werden, ob und wie ein rechtssicherer B-Plan überhaupt möglich ist. Die Verwaltung soll diese Frage in einer umfassenden Vorprüfung klären. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion für die Ratssitzung am 16. Dezember formuliert.
CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Jürgen Wutschka: "Es sind einfach noch zu viele Dinge unklar. Wir werden uns nicht blauäugig in ein Abenteuer stürzen."

Vor einem möglichen Aufstellungsbeschluss zu einem neuen Bebauungsplan
(B-Plan) für das Eon-Kraftwerk soll geprüft werden, ob und wie ein rechtssicherer B-Plan überhaupt möglich ist. Die Verwaltung soll diese Frage in einer umfassenden Vorprüfung klären. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion für die Ratssitzung am 16. Dezember formuliert.
CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Jürgen Wutschka: "Es sind einfach noch zu viele Dinge unklar. Wir werden uns nicht blauäugig in ein Abenteuer stürzen."

Ein anderer Antrag soll zur Haushaltskonsolidierung beitragen. Darin schlägt die CDU-Fraktion vor, die Aufwendungen in den nächsten Jahren um zunächst fünf, dann zehn Prozent zurückzufahren. Die Einsparungen sollen nicht nach der "Rasenmäher-Methode" erzielt werden, sondern im Durchschnitt, also "unter dem Strich". Dr. Jürgen Wutschka: "Der Entwurf für den nächsten Haushaltsplan muss deutlich erkennen lassen, dass die Stadt es mit dem Sparen ernst meint."

Anhänge:

Antrag Eon	58 Kb
Antrag Haushaltskonsolidierung	95 Kb