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Die Zukunft des Eon-Kraftwerks bleibt ungewiss |
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Auf Antrag der CDU-Fraktion vom 1.12.2009 und den darauf folgenden Ratsbeschluss hat die Stadt Datteln von der Rechtsanwalts-Kanzlei Baumeister, Münster, prüfen lassen, ob ein rechtssicherer neuer Bebauungsplan überhaupt möglich ist. Das nun vorgelegte Gutachten kommt zu dem Schluss, dass dies aus rechtlicher Sicht grundsätzlich möglich ist.
Voraussetzung sei jedoch, dass die planerischen Grundlagen auf Ebene des Landes sowie des Regionalverbandes Ruhr gegeben sind. Außerdem wäre der Flächennutzungsplan der Stadt Datteln zu ändern. In jedem Fall wären umfangreiche Überarbeitungen und Ergänzungen vorhandener Gutachten sowie neue Gutachten erforderlich. Ob die Anforderungen, die sich in einem neuen Abwägungsprozess ergeben, technisch lösbar sind, kann das rechtliche Gutachten von Baumeister naturgemäß nicht beantworten. |
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Neujahrsempfang mit drei Rednern |
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 Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Gemeindesaal St. Dominikus in Meckinghoven beim Neujahrsempfang der CDU Datteln am 24. Januar. Das große Interesse hatte sicher mit dem Thema zu tun: „Schwarz, Gelb, Grün – Perspektiven für Datteln?“ Dazu sprachen Peter Amsel, Vorsitzender der FDP-Fraktion, Theodor Beckmann, Vorsitzender der Fraktion der Grünen, und Dr. Jürgen Wutschka, Vorsitzender der CDU Datteln und der CDU-Fraktion. Die Ausrichtung des Neujahrsempfanges hatte diesmal beim CDU-Ortsverband Datteln Meckinghoven gelegen. |
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Ruhrzink-Gelände: CDU fordert Auskunft |
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Die Zukunft des Ruhrzink-Geländes soll Thema im öffentlichen Teil der nächsten Ratssitzung sein. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU-Fraktion gestellt. Die CDU erwartet Auskünfte über die Ergebnisse der Schadstoffmessungen in den zurückliegenden Monaten, über die sich daraus ergebenden Konsequenzen sowie über das weitere Vorgehen.
Bisher ist nur bekannt geworden, dass Boden und Grundwasser erheblich verunreinigt sind. Der Vorschlag eines Fahrschul-Unternehmens, die Fläche mit einem Verkehrsübungsplatz zu versehen und damit großflächig mit Asphalt zu versiegeln, hat kaum Aussicht auf Zustimmung und wird daher wohl erst gar nicht dem Rat vorgelegt. |
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